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6 Definition(en) für O

Oberlandesgericht : Ausdrucken  Senden
Das Oberlandesgericht (OLG, in Berlin Kammergericht: KG) ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Gerichtsträger ist das Land (Landesgericht). Oberlandesgerichte wurden in Deutschland mit dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar 1877 eingerichtet.

In Preußen gab es Oberlandesgerichte als oberste Provinzialgerichte seit 1808, die von 1723 bis 1808 Regierung hießen.

Das Gericht steht im Gerichtsaufbau zwischen Landgericht und Bundesgerichtshof, in Familien- und Kindschaftssachen zwischen Amtsgericht und Bundesgerichtshof. Bei Strafsachen, die in der Gerichtsbarkeit des Bundes liegen, wird es in Organleihe als „Unteres Bundesgericht“ tätig.

Das OLG verfügt über Zivil- und Strafsenate nach § 116 GVG.

Bei den Oberlandesgerichten sind die Generalstaatsanwaltschaften eingerichtet.

Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Oberlandesgericht aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren des Artikels Oberlandesgericht verfügbar.



Obliegenheit : Ausdrucken  Senden
Eine Obliegenheit ist eine Verhaltensanforderung, deren Nichteinhaltung das Entstehen eines Vorteils für Betroffene verhindert. Im Gegensatz dazu führt die Nichteinhaltung einer Pflicht zu Nachteilen für die Betroffenen.

Sofern der objektiven Pflicht des Betroffenen (Schuldner) ein subjektives Recht des Gläubigers entspricht, unterscheidet sich die Pflicht von der Obliegenheit auch insoweit, als der Berechtigte die Erfüllung einklagen kann.

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Obligation : Ausdrucken  Senden
Obligation ist ein Rechtsbegriff, der auf Schweizer Gesetzgebung basiert. Die Obligation ist eine Verpflichtung, die nach Schweizer Obligationenrecht aus drei "Handlungen" entstehen kann:

  • durch ein Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag),


  • durch unerlaubte Handlung (ausservertragliche Haftung),


  • aus ungerechtfertigter Bereicherung (Rückforderung/Rückerstattung).


  • In Deutschland ist statt Obligation der Ausdruck Schuldverhältnis gebräuchlich.

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