Begriff: Überbau

Definition: Als Überbau bezeichnet man im deutschen Nachbarrecht ein Gebäude, das über die Grenze zum Nachbargrundstück hinaus ragt, gleichgültig, ob dies unter, auf oder über der Erde geschieht.

Zunächst ist zwischen dem rechtmäßigen und dem unrechtmäßigen Überbau zu unterscheiden. Beim rechtmäßigen Überbau hat der Eigentümer dem Überbauenden die Errichtung des Überbaus anfänglich gestattet oder nachträglich genehmigt. In einem solchen Fall hat der Eigentümer des überbauten Grundstücks den Überbau zu dulden und kann keine Ansprüche aus den § 912 ff. BGB herleiten.

Sofern es sich um einen unrechtmäßigen (also nicht genehmigten) Überbau handelt, dieser durch den Eigentümer ohne Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit errichtet wurde und dem Überbau nicht vor oder sofort nach der Grenzüberschreitung widersprochen worden ist, muss der Nachbar ihn nach § 912 BGB ebenfalls dulden, kann jedoch nach § 912 Abs. 2 BGB eine Geldrente verlangen. Das Rentenrecht wird nach § 914 BGB grundsätzlich nicht im Grundbuch eingetragen, geht aber allen anderen Rechten an dem belasteten Grundstück, auch den älteren, vor. Der Eigentümer des überbauten Grundstücks kann nach § 915 BGB darüber hinaus fordern, dass ihm der überbaute Teil seines Grundstücks vom Nachbarn abgekauft wird.

Der Überbau wird nicht Bestandteil des überbauten Grundstücks, sondern des Grundstücks, von dem aus überbaut worden ist.

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